Für unsere diesjährige Herbstklausur haben wir von der Grünen Fraktion Bayern uns im schwäbischen Adelsried getroffen. Drei Tage ging es um sozialen Zusammenhalt und darum, wie wir die Zukunft gemeinsam gestalten können. Dabei diskutierten wir mit externen Gästen vor allem drei Themenblöcke:
- Teilhabe für alle: Grundlagen gesellschaftlichen Zusammenlebens
- Selbstbestimmt leben im Alter – Teilhaben fördern und Zusammenhalt stärken
- Öffentlicher Raum: Lebenswerte öffentliche Räume in Dörfern und Städten schaffen
Besonders der öffentliche Raum beschäftigt mich schon seit dem Studium immer wieder. Wem gehört der öffentliche Raum? Und wie kann er lebenswert und für alle zugänglich gestaltet werden? Spannende politische Fragen, über die wir ausführlich diskutieren konnten.
Ein Beispiel, wie sozialer Zusammenhalt in der Praxis aussehen kann, lernten wir bei einem Besuch im Schloss Blumenthal kennen. 60 Menschen haben sich hier zu einer Lebensgemeinschaft zusammengeschlossen. Sie betreiben eine solidarische Landwirtschaft, ein Hotel und ein Wirtshaus. Ein schöner Ort, der durchaus einen Besuch wert ist!
Unser „Grüner Abend“, der Abendempfang bei der Fraktionsklausur mit Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth und dem Landesvorsitzenden Eike Hallitzky, fand in der Privatbrauerei Ustersbach statt. Die Brauerei arbeitet schon seit Jahren an ihrem „grünen Weg“ und setzt immer neue Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz oder aber zur Energie- und Ressourceneffizienz um. Beim Grünen Abend gab es natürlich auch Raum für lockeren Austausch mit Grünen und Gästen aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft.
Tag drei unserer Klausur fiel zusammen mit dem globalen Klimastreik, an dem wir teilnahmen. Gemeinsam mit der Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, sind wir in Augsburg für engagierten Klimaschutz auf die Straße gegangen. Zuvor haben wir ein 10-Punkte-Sofortprogramm verabschiedet, mit dem wir aufzeigen, welche Maßnahmen der Freistaat Bayern sofort ergreifen könnte, um einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Das Programm könnt ihr hier nachlesen.
Weiter Infos und von der Fraktionsklausur findet ihr auch auf der Seite der Grünen Fraktion Bayern.
Verwandte Artikel
Pressemitteilung: Öffentlicher Arbeitergeber – öffentliche Verantwortung
Die Mitarbeitenden der KlinikService GmbH Erlangen (KSG) halten die Uniklinik am Laufen. Entlohnt werden sie aber nicht wie die Kolleg*innen am Klinikum. Darum fordern sie die Eingliederung in die Uniklinik oder zumindest den gleichen Tarif.
Hier geht es um mehr als einen normalen Tarifkonflikt, denn durch die Geschäftsführung der KSG kam es wiederholt zu massiven Einschüchterungsversuchen. Da die KSG zu 51% dem Uniklinikum und damit zur öffentlichen Hand gehört, habe ich beim zuständigen Wissenschaftsministerium nachgefragt.
Weiterlesen »
Stadt-Umland-Bahn: Rückgrat für die Region, Wissenschaft und Wirtschaft
Mit der Stadt-Umland-Bahn (StUB) planen die Städte Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach das derzeit größte Straßenbahnprojekt in Deutschland. Durch eine starke Schiene als Rückgrat eines leistungsfähigen ÖPNV sollen die Städte, ihre Menschen, aber auch der Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort der Region näher zusammenrücken. Auch die Staatsregierung hat bereits die zentrale Bedeutung dieses Projektes erkannt und früh eine anteilige Finanzierung zugesagt. Mit einem Berichtsantrag, der als Dringlichkeitsantrag im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr behandelt wird, fordere ich mit meiner Fraktion, dem Landtag über dieses wichtige Projekt zu berichten.
Weiterlesen »
Später Haushaltsentwurf der Staatsregierung lässt Alle im Ungewissen
Noch immer – Mitte Februar– hat die CSU-Freie-Wähler-Regierung keinen Haushaltsentwurf für das laufende Jahr vorgelegt. Wegen des späten Entwurfs wird der Haushalt voraussichtlich erst im Juni beschlossen werden. Ohne diesen Beschluss kann kein neues Geld ausgezahlt werden. Damit müssen viele Projektträger auch in Erlangen sich entscheiden: in Vorleistung gehen ohne Planungssicherheit oder alles auf Eis legen. Für die Träger der Ganztagsbetreuung ist dies besonders fatal. Denn eigentlich müssten jetzt die Gruppen für das neue Schuljahr ab September geplant und Personal eingeteilt und angeworben werden.
Weiterlesen »