Anfrage zum Plenum: Was passiert in der Komotauer Straße?

Die Kreuzung Nürnberger Straße/Komotauer Straße ist in Erlangen zum Politikum geworden: Die Stadt plant, hier mit staatlichen Fördermitteln Wohnungen für anerkannte Geflüchtete und Bedürftige zu bauen. Neben einer befürchteten Parkplatznot treibt die Anwohner vor allem eine Frage um: Was passiert mit dem Spielplatz, der an das Gelände angrenzt? Die Stadt möchte ihn erhalten. Allerdings befindet sich der Spielplatz auf einem vom Freistaat Bayern gepachteten Grundstück, dessen Pachtvertrag noch nicht langfristig verlängert wurde. Ich habe die Staatsregierung gefragt, welche Pläne sie für das Grundstück hat.
Die Antwort lest ihr hier.

Anfrage zum Plenum: Nachhaltigkeit im Tourismus?

Gäste aus ganz Deutschland und aller Welt kommen gerne nach Bayern in den Urlaub. Unter anderem, weil sie hier eine intakte Umwelt, unverbaute Landschaften und traditionelle Kultur erwarten. Um ihnen das auch langfristig bieten zu können, brauchen wir eine nachhaltige Tourismuspolitik. Ich habe die Staatsregierung gefragt, welche Maßnahmen sie ergreift, um ÖPNV, Fahrrad und Carsharing für Touristen attraktiver zu machen, welche Chancen die Ausweisung eines dritten Nationalparks für den Tourismus in Bayern böte und wie den herausforderungen des Klimawandels im Tourismus begegnet wird.
Die Antworten der Staatsregierung lest ihr hier.


Anfrage zum Plenum: Wie steht es um das Landesentwicklungsprogramm?

Die Staatsregierung nennt ihr Landesentwicklungsprogramm „Zukunftskonzept für die räumliche Ordnung und Entwicklung Bayerns“. Die räumliche Landesentwicklung betrifft uns alle, direkt oder indirekt. Ich habe die Staatsregierung gefragt, wo sie in dem Bereich Handlungsbedarf sieht, wer die im Koalitionsvertrag angekündigte Evaluierung vornehmen wird und wie die Staatsregierung die Initiative „Das bessere LEP für Bayern“ bewertet
Die Antwort könnt ihr hier lesen.