Aus vielen Anfragen von Studierenden und in Medienberichten werden Bedenken und Beschwerden bezüglich der Durchführung von Präsenzprüfungen an Bayerischen Hochschulen laut. Dabei kommen oftmals hunderte Menschen über mehrere Stunden in einem Raum zusammen. Daher habe ich die Staatsregierung gefragt, wie hoch der Anteil an Präsenzprüfungen an bayerischen Hochschulen überhaupt noch ist, wie insbesondere Staatsexamina behandelt werden und welche Sicherheiten für die Studierenden in Form von Freiversuchsregelungen geschaffen werden.

Eine konkrete Angabe dazu, wie hoch der Anteil an Präsenzprüfungen gegenüber digitalen Prüfungen im laufenden Wintersemester ist, bleibt die Staatsregierung in der Antwort jedoch schuldig. Es wird lediglich darauf verwiesen, dass allein die Hochschulen für die Durchführung von Prüfungen zuständig sind. Während meines Studiums an der FAU war ich selbst Studierendenvertreter, unter anderen als Sprecher der Landes-ASten-Konferenz, und kenne die Verhältnisse gut. Umso weniger Verständnis habe ich für diese Antwort! Nach gut zehn Monaten Pandemie, nach den Erfahrungen des Sommersemesters auf ‚nicht zuständig‘ plädieren ist für mich ein Armutszeugnis. Dass Präsenzprüfungen mit vielen Studierenden problematisch werden können, war absehbar. Die Hochschulen müssen auch finanziell in die Lage versetzt werden, digitale Prüfungen anbieten zu können.

Meine Fraktionskollegin Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin, meint dazu: „Wie üblich zieht sich Wissenschaftsminister Sibler hier wieder aus der Verantwortung und betont noch dazu in seiner heutigen Pressemitteilung, dass alle Hochschulen ihr Bestes geben, um Studium und Prüfungen erfolgreich durchzuführen. Dass an vielen bayerischen Hochstandorten der ganz überwiegende Teil der Prüfungen in Präsenz stattfinden, scheint bisher nicht bis zu ihm vorgedrungen zu sein. Ganz offensichtlich fehlt es an den Möglichkeiten, vollumfänglich sichere Prüfungssituationen zu schaffen.“ Verenas Ansicht, dass bayerische Hochschulen nach wie vor in der digitalen Ausstattung meilenweit zurückliegen, kann ich nur beipflichten. Osgyan: „Der viel beschworene „High-Tech-Standort“ Bayern kann noch nicht mal flächendeckend digitale Prüfungen anbieten, was andere Bundesländer, wie zum Beispiel Schleswig Holstein, ganz selbstverständlich leisten. Deshalb haben wir in unserem Haushaltsantrag eine deutliche Erhöhung des Budgets für die Digitalisierung gefordert.“

Meine Einschätzung der Antwort der Staatsregierung wurde in der regionalen Presse aufgegriffen: