Grenzregionen sind Katalysatoren für das Zusammenwachsen Europas. Nicht nur Waren, sondern vor allem Menschen passieren täglich die bayerischen Landesgrenzen. Wir brauchen eine Landesplanung, die über den Tellerrand hinausdenkt, damit auch die Regionen am Rande Bayerns nicht unter den Tisch fallen.
In den Grenzregionen Bayerns liegen auch Räume mit besonderem Handlungsbedarf. Neben der europäischen Förderung birgt auch die Landesplanung ein großes Potenzial, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auszubauen und gleichwertige Lebensverhältnisse für diese Räume zu schaffen. Um die aktuelle Struktur der Zusammenarbeit zu verstehen, habe ich die Staatsregierung mit meinen Kollegen Ludwig Hartmann und Florian Siekmann in einer schriftlichen Anfrage zu unseren Grenzregionen befragt.
Die Antwort zeigt, es gibt mannigfaltige Verflechtungen mit unseren Nachbarn. Die Lösungen entstehen hier meist auf lokaler Ebene über die Euregios. Die Landesebene ist hingegen kaum involviert. Die Kooperation mit den bayerischen Nachbarländern beschränkt sich auf wenige Sektoren, wie beispielsweise den Natur- und Gewässerschutz. Gleichwertige Lebensverhältnisse können so nicht geschaffen werden. Wie aus der Antwort etwa hervorgeht, gibt es gerade in Gemeinden in Grenznähe zu Tschechien ausgeprägte Schrumpfungseffekte, parallel zu einem hohem Einpendleranteil. Eine grenzüberschreitende Raumentwicklung könnte die Grenzregionen stärken.
Verwandte Artikel
Stadt-Umland-Bahn: Rückgrat für die Region, Wissenschaft und Wirtschaft
Mit der Stadt-Umland-Bahn (StUB) planen die Städte Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach das derzeit größte Straßenbahnprojekt in Deutschland. Durch eine starke Schiene als Rückgrat eines leistungsfähigen ÖPNV sollen die Städte, ihre Menschen, aber auch der Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort der Region näher zusammenrücken. Auch die Staatsregierung hat bereits die zentrale Bedeutung dieses Projektes erkannt und früh eine anteilige Finanzierung zugesagt. Mit einem Berichtsantrag, der als Dringlichkeitsantrag im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr behandelt wird, fordere ich mit meiner Fraktion, dem Landtag über dieses wichtige Projekt zu berichten.
Weiterlesen »
Landtags-Grüne: „Kein Rotstift bei Musik, Kunst und Werken!“
In ihrem Dringlichkeitsantrag „Unsere Verantwortung: alle Kinder fit für eine gute Zukunft machen – kein Rotstift bei Kunst, Musik und Werken!“ fordert die Grünen-Fraktion, Kindern und Lehrkräften mehr Freiraum und Zeit für individuelle Förderung zu geben anstatt musische Fächer zugunsten von Deutsch und Mathe zu kürzen.
Weiterlesen »
Fraktionsklausur: Voller Elan in die neue Wahlperiode
Auf unserer konstituierenden Klausur haben wir 32 Abgeordneten der Grünen Fraktion uns zum ersten Mal in neuer Besetzung getroffen. Drei Tage lang wurde intensiv gearbeitet und diskutiert, wie sich die Fraktion für die 19. Wahlperiode im Bayerischen Landtag aufstellt. Wir sind bereit, anzupacken. In Zeiten, in denen viele Bürger*innen verunsichert sind, wollen wir den Menschen Richtung und Halt geben und konkrete Lösungen für die Zukunft unseres Landes einbringen. Dabei werden wir weiterhin einen klaren Fokus auf nachhaltige und bezahlbare Energie, den Schutz unseres Klimas, die bayerische Wirtschaft, unsere Kinder und unsere Demokratie legen. Wir Grüne wollen Bayern gestalten – zusammen mit den Bayer*innen.
Weiterlesen »