Offener Brief: Reaktion auf RathausReport-Meldung vom 18. Mai

Erneute Sperrung des Bergkirchweihgeländes

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Janik,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Volleth,

ich wende mich als Reaktion auf die erste Meldung „Pfingstwochenende: Stadt appelliert an die Vernunft und bittet um Zurückhaltung“ des RathausReports vom 18. Mai an Sie. Darin wird wie schon 2020 die Absperrung des Bergkirchweihgeländes angekündigt. Begründet wird dies unter anderem damit, dass man Verständnis dafür habe, dass es Menschen jetzt nach draußen ziehe, aber jetzt Vernunft gefragt sei. Ich stimme Ihnen zu: Es braucht Vernunft und Rücksicht aller in der Gesellschaft. Sie ziehen aus meiner Sicht allerdings aus der Sorge vor der Nicht-Einhaltung von Regeln Einzelner Schlussfolgerungen, die ich so nicht teile.

Die Fallzahlen sinken erfreulicherweise, die Impfquote steigt. Die Erkenntnisse der Aerosolforschung zur Verbreitungsdynamik sprechen eine deutliche Sprache: Draußen an der frischen Luft ist das Ansteckungsrisiko um ein Vielfaches niedriger als in geschlossenen Räumen. Wäre es nicht angebracht unseren Bürger*innen Vertrauen zu schenken und gerade den Aufenthalt im Freien zu begrüßen und wo immer es geht zu erleichtern?

Mir geht es nicht darum Feiern, die gültigen Kontaktbeschränkungen widersprechen, gutzuheißen. Natürlich müssen Hygienemaßnahmen befolgt werden. Mir ist klar, dass es ohne Kontrollen auch am Bergkirchweihgelände nicht gehen wird. Das gilt aber doch für jeden offen zugänglichen Raum in der Stadt. Je mehr attraktive Aufenthaltsorte für laue Sommerabende gesperrt sind, desto mehr konzentrieren sich doch unsere Bürger*innen, die sich in der großen Mehrheit vorbildlich an notwendige Hygienemaßnahmen halten, an den verbleibenden Orten. Zusätzlich würden Treffen womöglich gar in Innenräume verlagert.

Im RathausReport wird auch damit argumentiert, Veranstaltungen seien weiterhin bundesweit untersagt. Zum Zeitpunkt seiner Versendung wurde der RathausReport von den aktuellen Beschlüssen der Staatsregierung eingeholt, wonach ab Freitag, 21. Mai, bei niedriger Inzidenz Kulturveranstaltungen bis 250 Menschen im Freien und unter Hygieneauflagen erlaubt sein sollen. Ich will das gar nicht bewerten. Ich finde, dass ein nicht konsumorientierter Aufenthalt im öffentlichen Raum, beispielsweise für eine selbst-mitgebrachte Brotzeit, nicht mit illegalen Feiern oder Schwierigkeiten bei der Durchsetzung von Auflagen in Gastronomiebetrieben in einen Topf geworfen werden sollte. Illegale und in der Konsequenz auch unsolidarische Feiern müssen unterbunden werden. Betriebe sind verantwortlich bestehende Auflagen einzuhalten. Aber wieso sollten wir alle Bürger*innen in Mithaftung für nicht eingehaltene Auflagen oder unsolidarisches Verhalten Einzelner nehmen?

Eine grundsätzliche Schließung des Bergkirchweihgeländes kommt für mich einer Kapitulation gleich. Auch für die Finanzierung eventuell auszutauschender Bänke und Tische fände sich doch sicher eine Lösung. Besser als die grundsätzliche Schließung des Geländes wäre aus meiner Sicht, die grundsätzlich Öffnung verbunden mit klaren Nutzungsregeln, die dem Infektionsschutz Rechnung tragen. Ein Einschreiten bei Verstößen würde dann sicher auf großen Rückhalt in der Stadtgesellschaft treffen.

Ich habe großes Vertrauen in unsere Bürger*innen und ich finde das sollten Sie auch haben. Ich appelliere deshalb an Sie, Herr Oberbürgermeister Janik und Herr Bürgermeister Volleth, jeden öffentlichen Raum in Erlangen, der zum Aufenthalt im Freien einlädt – also auch das Bergkirchweihgelände – zugänglich zu machen. Eine Nutzung aller dieser Freiräume unter Einhaltung gültiger Infektionsschutzregeln halte ich für angemessener als pauschale Sperrungen. Wo immer Sie dabei Unterstützung meinerseits wünschen, stehe ich jederzeit für Gespräche zur Verfügung.

Viele Grüße

Christian Zwanziger, MdL