Fläche, gerade in Ballungsgebieten wie den großen bayerischen Hochschulstandorten, gibt es nicht umsonst. So gesehen ist auch jeder Parkplatz bares Geld wert. Egal, ob dafür Gebühren erhoben werden oder nicht:…
Katharina Grammel
Mit Dieter Janecek, MdB und wirtschaftspolitischem Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, sowie Eva Linhart und Marcus Bazant, Kolleg*innen aus der Grünen Stadtratsfraktion, habe ich am 11.02.2022 die Hydrogenious LOHC Technologies GmbH besucht. Das Unternehmen aus Erlangen erforscht und erprobt mit mittlerweile mehr als 120 Mitarbeitenden Wasserstoffanwendungen der Zukunft. Das besondere Know-how, was hier weiterentwickelt wird, die sogenannte LOHC-Technologie, ermöglicht es, Wasserstoff zu Speicherung und Transpost an eine Trägerflüssigkeit zu binden.
Mit der Ankündigung eines 365-Euro-Tickets für Alle in Ballungsräumen, namentlich auch „Nürnberg/Fürth/Erlangen“, findet sich ein Projekt mit großer Strahlkraft in der Arbeitsgrundlage der Staatsregierung. Laut einem aktuellen VGN-Gutachten entstünde dafür ein Zuschussbedarf von bis 100 Millionen Euro für die öffentliche Hand.
Meine Anfrage dazu zeigt nun, dass die Staatsregierung in dieser Legislaturperiode überhaupt nicht mehr plant, ein 365-Euro-Ticket für Alle in der Metropolregion umzusetzen. Die Ankündigung im Koalitionsvertrag entpuppt sich als Mogelpackung.
Unsere Jahresauftaktklausur, die wir wegen der Pandemie wieder digital abgehalten haben, beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit der aktuellen Corona-Lage: Wir machen starke Politik für Kinde rund Jugendliche, gleichzeitig treten wir Querdenker*innen entschieden entgegen.
Die Hochphase der Uni-Prüfungen an der FAU am Ende des Semesters steht vor der Tür. Inzwischen gilt bayernweit der 2G-Standard für Studierende an Hochschulen und Unis, 3G mit PCR-Test für die Teilnahme an Prüfungen. Doch was passiert, wenn die PCR-Testkapazitäten ausgeschöpft sind, blieb unklar. Daher habe ich die Staatsregierung gefragt, wie sie sicherstellt, dass ausreichend Testkapazitäten während des Prüfungszeitraumes verfügbar sind.
ilder geliefert. Presseberichten und Augenzeug*innen zufolge hat es vor allem im Anschluss an die Demo Vorfälle an der Uni und in der Innenstadt gegeben. Daher habe ich bei der Staatsregierung nachgefragt, wie diese das Vorgehen der Polizei bewertet und welche Personen/Organisationen auf der Demo bereits polizeibekannt waren.
Ziel des grünen Radgesetzes, das am 23. November im Plenum eingebracht wird: Deutlich mehr Menschen als bisher sollen das Fahrrad als Verkehrsmittel ihrer Wahl in ganz Bayern nutzen – und dafür schafft das grüne Radgesetz die Grundlagen. Denn das Fahrrad ist das günstige, in Städten oft auch das schnellste Verkehrsmittel. Ganz bestimmt ist es aber das klimafreundlichste Verkehrsmittel. Aber: Oftmals wird das Radfahren als zu gefährlich erachtet, die Radinfrastruktur reicht nicht aus.
Die Deutsche Bahn (DB) lässt derzeit Standorte im Großraum Nürnberg für ein neues ICE-Werk prüfen und hat angekündigt, mit drei davon ins Raumordnungsverfahren zu gehen. Auf allen diesen Flächen müsste jdoch wertvoller Bannwald gerodet werden.
Um sicherzustellen, dass wirklich alle Möglichkeiten ausgeschöpft wurden, den umweltverträglichsten Standort zu finden, haben meine Kolleg*innen aus den betroffenen Gebieten und ich eine Schriftliche Anfrage gestellt.