Linda Bührle

Fünf Jahre für Erlangen und Erlangen-Höchstadt im Bayerischen Landtag

Vor fünf Jahren bin ich erstmals in den bayerischen Landtag gewählt worden. Seitdem darf ich Erlangen und Erlangen-Höchstadt als Grüner Abgeordneter vertreten. Gerade dieses „Da-Sein“ für die Menschen in der Region, für „meine“ Uni und die Menschen, die ich im Alltag treffe, auf Kerwa oder beim Besuch ihrer Vereine, Einrichtungen und Betrieb treffe, hat für mich eine besondere Bedeutung. Damals wie heute ist mein Ziel: Landespolitik muss im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern gemacht werden und sich ganz konkret an unser aller Interessen und Lebenswirklichkeiten ausrichten.

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Panorama Frankenwald mit Dorf und Hügelkette

Fünf Jahre Sprecher für Landesentwicklung – Eine Bilanz

In den letzten fünf Jahren war viel los im Bereich Landesentwicklung – aus meiner Sicht allerdings nicht immer mit Entwicklungen in eine gute Richtung. Dieses wichtige Thema wurde von der Söder-Regierung eher stiefmütterlich behandelt. Von einzelnen, kleinen Verbesserungen im Rahmen der LEP-Teilfortschreibung abgesehen, gab es seitens der CSU und Freien Wähler aus meiner Sicht kaum sinnvolle Initiativen. Ganz im Gegenteil: Mit Änderungsanträgen der Regierungsfraktionen zur Fortschreibung des LEPs sollte der Trinkwasserschutz in Bayern sogar noch gelockert werden. Statt auf nachhaltige Mobilität für alle, setzten CSU und Freie Wähler lieber auf Flugtaxis.

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Betonflut eindämmen? Nicht mit CSU und Freien Wählern

Der nach wie vor viel zu hohe Flächenverbrauch ist eines der größten umweltpolitischen Probleme unserer Zeit. Bereits zum zweiten Mal in dieser Legislatur haben wir deshalb einen Gesetzentwurf zur Begrenzung des Flächenverbrauchs vorgelegt. Damit zeigen wir den rechtlichen Weg auf, wie der Flächenverbrauch nachhaltig verringert und Bayerns Gesicht mit seiner gewachsenen Kulturlandschaft und seinen landwirtschaftlichen Flächen geschützt und erhalten werden kann.

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Kultur zum 18. Geburtstag – KulturPass auch in Erlangen und im Landkreis!

Im Juni startet der KulturPass der Bundesregierung für Jugendliche. Alle Jugendlichen, die in Deutschland leben und im Jahr 2023 18 Jahre alt werden, erhalten ein Budget in Höhe von 200 Euro. Christian Zwanziger, Grüner Landtagsabgeordneter für Erlangen und Erlangen-Höchstadt, freut sich, wenn viele Anbieterinnen und Anbieter in Erlangen und im Landkreis Erlangen-Höchstadt mitmachen.

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„Das LEP wäre die Chance drängende Fragen unserer Zeit anzupacken – die Söder-Regierung verschläft lieber die Zukunft.“

„Das LEP wäre die Chance drängende Fragen unserer Zeit anzupacken – zum Beispiel den Flächenverbrauch, den Ausbau der Erneuerbaren Energien, die Daseinsvorsorge in ganz Bayern und den Schutz der Artenvielfalt,“ sagt Christian Zwanziger. „Doch die Söder-Regierung verschläft lieber die Zukunft und lässt Stellungnahmen aus Wissenschaft und breiter Bevölkerung in der Schublade verschwinden.“ Am Mittwoch, 26. April 2023, wird im Plenum der Entwurf der Staatsregierung zum LEP abschließend beraten.

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Grundwasserneubildung nimmt ab – Söder-Regierung bleibt untätig

Die Grundwasserstände in Bayern sinken flächendeckend seit Jahren und es werden immer neue Rekordniedrigstände vermeldet. Die Antwort auf meine Anfrage zur Grundwasserneubildung in Bayern zeigt, dass der Rückgang bei der Neubildung von Grundwasser in allen Regionen Bayerns dramatisch ist. Trotz eindeutiger Faktenlage bleibt Markus Söder und die Staatsregierung untätig. Zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen braucht es einen sorgsamen Umgang mit Wasser.

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100 Stellen für die Regionalplanung

Die Staatsregierung hatte angekündigt 100 Personalstellen zu schaffen, um den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen und die Regionalplanung personell zu unterstützen. Ich habe nachgefragt, wo diese Stellen im Haushaltsplan 2023 zu finden sind. Nachdem in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten massiv Personal im Bereich der Landes- und Regionalplanung abgebaut wurde, ist dies ein erster Schritt in die richtige Richtung. Dennoch muss die Regionalplanung auch in Bezug auf andere Themen personell gestärkt werden.

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