Anträge und Anfragen

Anfrage zum Plenum

Kriterien Seilbahnförderung kleine Skigebiete

In meiner schriftlichen Anfrage zum Seilbahnförderprogramm des Freistaates habe ich unter anderem abgefragt, welche bayerischen Skigebiete Unterstützung bekommen haben oder voraussichtlich bekommen werden. Bei der erhaltenen Liste des Gebiets kam die Frage auf, inwiefern all diese Gebiete als „kleine Skigebiete“ im Rahmen der Förderrichtlinie bezeichnet werden können.

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Schriftliche Anfrage

Aktueller Stand Förderung Höllental-Hängebrücken

Derzeit planen der Landkreis Hof sowie weitere Projektträger*innen den Bau von zwei Hängebrücken über das Höllental zwischen Lichtenberg und Issigau zu touristischen Zwecken. Der Landkreis Hof als Vorhabensträger rechnet offenbar mit einer Förderung von bis zu 80 Prozent für das Brückenprojekt. Von der Staatsregierung wurde die RÖFE-Förderung als mögliche Zuschussquelle genannt.

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Antrag

Saubere Luft im Hafen – Luftmessstationen an innerstädtischen Anlegestellen installieren

Der Flusskreuzfahrttourismus in Deutschland boomt. Mit der steigenden Zahl der Personenschiffe kommt es auch vermehrt zu Problemen an den Anlegestellen insbesondere in den Altstädten der Kreuzfahrtdestinationen entlang der Donau. Anwohner*innen klagen über Lärm und Luftverschmutzung. Die Abgase von Schiffsmotoren werden dabei in der Regel nicht gefiltert.

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Schriftliche Anfrage

Gaststättenmodernisierungsprogramm

Im Mai wurde die erste Runde des Gaststättenmodernisierungsprogramms des Freistaates eröffnet. Einem Riesenansturm folgte große Enttäuschung bei allen Wirt*innen, die nicht zum Zug gekommen sind. Und auch nach der zweiten Runde Anfang August wurde Kritik am Verfahren laut. Mein Fraktionskollege Ludwig Hartmann und ich haben deshalb beim Wirtschaftsministerium nachgefragt.

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