Werk- und Honorarverträge sind für Soloselbstständige oft die Basis der Einkommenssicherung. Diese Basis der wirtschaftlichen und privaten Existenzsicherung Soloselbstständiger ist derzeit nicht Teil der Bundeshilfen, da aus Mitteln der Corona-Überbrückungshilfen nur Betriebskosten, jedoch keine Kosten aus Werk- und Honorarverträgen beglichen werden.
Anträge und Anfragen
Mit einem täglichen Flächenverbrauch von 10,8 Hektar liegt Bayern deutschlandweit an der Spitze. Autobahnen, Gewerbegebiete und zersiedelte, zubetonierte Dörfer verdrängen unsere schöne Landschaft, unsere Wälder und auch Äcker. Gleichzeitig verschwindet das soziale Leben aus den Ortszentren. Um diese Entwicklung auszubremsen ist eine konsequente Innenentwicklung besonders wichtig.
Ich habe nachgefragt, welche konkreten Projekte mit den neuen Lockerungen des Anbindegebots umgesetzt wurden. Die Antwort der Staatsregierung zeigt auf, dass die neuen Ausnahmen des Anbindegebots bei Weitem nicht aufschlussreich evaluiert sind. Es werden hier Ausnahmen durchgewunken, ohne den vollen Einblick zu haben.
Die Versorgung mit Lebensmitteln zieht sich aus der Fläche Bayerns zurück und konzentriert sich stattdessen an weniger und größeren Standorten. Laut Angaben der Staatsregierung sank die Anzahl der Lebensmitteleinzelhandelsgeschäfte in Bayern zwischen 2006 und 2017 um 927 Betriebe. Gleichzeitig stieg die durchschnittliche Verkaufsfläche pro Betrieb.
Besucher*innenlenkung ist ein Thema, das mich und meine Kolleg*innen in der grünen Landtagsfraktion bereits länger beschäftigt. Erst im Januar wurde unser Antrag auf ein Lenkungskonzept zum Tagestourismus im Alpenraum im Wirtschaftsausschuss abgelehnt. Insbesondere die Mitglieder der schwarz-orangen Regierungskoalition haben großzügig abgewunken.
Der Flächenfraß reißt nicht ab. Wir verlieren Tag für Tag fruchtbaren Boden, der für die Landwirtschaft und als Lebensraum für Pflanzen und Tiere unabdingbar ist. Unsere bayerische Natur- und Kulturlandschaft verliert täglich weiter ihr Gesicht. Denn Zersiedelung erhöht das Verkehrsaufkommen und die Lebensqualität sinkt.
Im Januar 2020 stellte das Landratsamt Neustadt a.d. Aisch-Bad Windsheim fest, dass die Quelle der Aisch versiegt sei. Auch im Vorjahr war die Schüttung bereits stark rückläufig. Meine Fraktionskollegin Barbara Fuchs und ich wollten wissen welche Ursachen die Staatsregierung ausmacht und welche Maßnahmen sie ergreift.
Täglich wird in Bayern eine Fläche von 10,8 Hektar verbraucht. Während Gewerbegebiete und Neubausiedlungen an den Ortsrändern entstehen und die Landschaft zersiedeln, verschwindet das soziale Leben aus den Ortszentren. Eine konsequente Innenentwicklung macht viele Neubauten überflüssig und bringt Leben zurück in die Ortskerne.