Was genau macht eigentlich die BayernGrund? Diese Frage ist mir bei etlichen Terminen zum Flächenverbrauch begegnet. Oft verbanden Engagierte vor Ort mit der BayernGrund überdimensionierte, flächenraubende Gewerbe- und Wohnbauprojekte. Daher habe ich mit zwei Fraktionskolleg*innen eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung gestellt.
Anträge und Anfragen
Die Sicherung des Fach- und Arbeitskräftebedarfs ist auch für die Tourismusbranche eine der größten Aufgaben. Laut dem Bayerischen Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA Bayern e.V. entscheiden qualifizierte Fach- und Arbeitskräfte über Leistungsfähigkeit und Dienstleistungsqualität der Branche. Viele Probleme sind altbekannt und leider hausgemacht.
In der Corona-Krise werden internationale Abhängigkeiten unserer Wirtschaft besonders deutlich. Lieferengpässe bei Ausrüstung zum Gesundheitsschutz haben den Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger dazu bewegt, zertifizierten Vliesstoff zu bestellen und zur Produktion von Schutzmasken an die Landkreise und kreisfreien Städte weiterzugeben.
Die Corona-Krise hat die gesamte Welt in eine Ausnahmesituation gestürzt. Die Maßnahmen, die Bundes- und Staatsregierung ergriffen haben, um die weitere Verbreitung des Virus zu verlangsamen sind grundsätzlich richtig und wichtig. Um die schwerwiegenden Folgen für die Wirtschaft einzudämmen wurden und werden kontinuierlich Hilfsporgramme aufgesetzt.
Auf zahlreichen Strecken im Freistaat ist die Bahn mit veraltetem Material unterwegs. Insbesondere die seit 1980 nicht mehr produzierten Silberlinge (n-Wagen) und alte Abteilwagen stellen jedoch ein enormes und zum Teil unüberbrückbares Hindernis dar – für Menschen mit großem Gepäck und vor allem für Radfahrer*innen.
Seit August 2019 liegt das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in seiner endgültigen Form vor. Am 1. März 2020 tritt es in Kraft. Aus Grüner Sicht hat das neue Gesetz hat nicht den Mut und die Innovationskraft, die wir in der derzeitigen Situation dringend benötigen. Viele Fragen bleiben ungeklärt. Es fehlt sich ganzheitliche Betrachtung von Einwanderung.
Erst im vergangenen Jahr wurde in Kempten das Bayerische Zentrum für Tourismus gegründet, in München arbeitet das AN-Institut fortiss der TU München an der Bayern Cloud Tourismus, nun hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zusätzlich noch eine Kompetenzstelle für Digitalisierung im Tourismus in Waldkirchen angekündigt.
In meiner schriftlichen Anfrage zum Seilbahnförderprogramm des Freistaates habe ich unter anderem abgefragt, welche bayerischen Skigebiete Unterstützung bekommen haben oder voraussichtlich bekommen werden. Bei der erhaltenen Liste des Gebiets kam die Frage auf, inwiefern all diese Gebiete als „kleine Skigebiete“ im Rahmen der Förderrichtlinie bezeichnet werden können.