Ich habe nachgefragt, welche konkreten Projekte mit den neuen Lockerungen des Anbindegebots umgesetzt wurden. Die Antwort der Staatsregierung zeigt auf, dass die neuen Ausnahmen des Anbindegebots bei Weitem nicht aufschlussreich evaluiert sind. Es werden hier Ausnahmen durchgewunken, ohne den vollen Einblick zu haben.
Landesentwicklung
Boden erscheint vielen von uns unerschöpflich. Wir leben von und auf ihm. In Bayern verwandelten sich 2018 täglich Äcker, Wiesen und Wälder so groß wie 14 Fußballplätze in Parkplätze, Hallen, aber auch Wohnraum. Das verändert und gefährdet unsere gewachsene Kulturlandschaft und unser Orts- und Landschaftsbild.
Die Versorgung mit Lebensmitteln zieht sich aus der Fläche Bayerns zurück und konzentriert sich stattdessen an weniger und größeren Standorten. Laut Angaben der Staatsregierung sank die Anzahl der Lebensmitteleinzelhandelsgeschäfte in Bayern zwischen 2006 und 2017 um 927 Betriebe. Gleichzeitig stieg die durchschnittliche Verkaufsfläche pro Betrieb.
Der Flächenfraß reißt nicht ab. Wir verlieren Tag für Tag fruchtbaren Boden, der für die Landwirtschaft und als Lebensraum für Pflanzen und Tiere unabdingbar ist. Unsere bayerische Natur- und Kulturlandschaft verliert täglich weiter ihr Gesicht. Denn Zersiedelung erhöht das Verkehrsaufkommen und die Lebensqualität sinkt.
Boden erscheint vielen von uns unerschöpflich. Wir leben von und auf ihm. In Bayern verwandelten sich 2018 täglich Äcker, Wiesen und Wälder so groß wie 14 Fußballplätze in Parkplätze, Hallen, aber auch Wohnraum. Das verändert und gefährdet unsere gewachsene Kulturlandschaft und unser Orts- und Landschaftsbild.
Täglich wird in Bayern eine Fläche von 10,8 Hektar verbraucht. Während Gewerbegebiete und Neubausiedlungen an den Ortsrändern entstehen und die Landschaft zersiedeln, verschwindet das soziale Leben aus den Ortszentren. Eine konsequente Innenentwicklung macht viele Neubauten überflüssig und bringt Leben zurück in die Ortskerne.
Aus grüner Sicht drückt sich die Söder-Regierung vor ihrer Verantwortung, wenn eine bayernweite Richtgröße von 5 Hektar Flächen-Neuinanspruchnahme am Tag nicht auf die kommunale Ebene heruntergebrochen wird. Im Gegensatz zum aktuellen Entwurf der Regierung skizziert unser Grüner Gesetzentwurf einen verlässlichen und transparenten Weg.
Was genau macht eigentlich die BayernGrund? Diese Frage ist mir bei etlichen Terminen zum Flächenverbrauch begegnet. Oft verbanden Engagierte vor Ort mit der BayernGrund überdimensionierte, flächenraubende Gewerbe- und Wohnbauprojekte. Daher habe ich mit zwei Fraktionskolleg*innen eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung gestellt.