Landespolitik und kluge Kommunalpolitik gehen Hand in Hand. Oft schafft das Land Rahmenbedingungen aber erst in der Kommunalpolitik wird es konkret. Am 15. März wählen die Bürger*innen in Bayern neue Gemeinde- und Stadträte. Und so stehen auch viele meiner Termine zu Beginn des Jahres 2020 ganz im Zeichen dieses Miteinanders von Landespolitik und kommunaler Ebene.
Landesentwicklung
Mitte Januar hat sich die grüne Landtagsfraktion zur Winterklausur im unterfränkischen Würzburg getroffen. Drei Tage lang diskutierten wir mit Expert*innen intensiv über „Klimaschutz vor Ort“. Die Mobilitätswende in Stadt und Land, den kommunalen Klimaschutz und die Wege zu einer klimagerechten Kommune haben wir dabei besonders in den Fokus genommen.
Wir wollen kostbare Flächen für Landwirtschaft, Natur und Erholung bewahren und haben dazu ein flexibles, aber verbindliches Gesetz vorgelegt. Die Flächenverbrauch-Richtgröße der Söder-Regierung ist dagegen nicht mehr als ein unverbindliches, unambitioniertes ‚Weiter so‘. Was wir brauchen ist ein verbindlicher Rahmen.
Christian Zwanziger fordert verbindlichen Rahmen, um das landesweite Ziel „Flächensparen“ verlässlich erreichen zu können. Die Entscheidung des Bayerischen Ministerrats, eine Richtgröße für den Flächenverbrauch in Höhe von fünf Hektar täglich einzuführen, kommentiert der Sprecher für Landesentwicklung und Tourismus.
Fruchtbare Böden, unberührte Naturräume und wertvolle Kulturlandschaften sind die Grundlage guten Zusammenlebens für Menschen, Tiere und Pflanzen. Ihr Erhalt mildert die Folgen der Klimaüberhitzung, schützt die Artenvielfalt und fördert eine gesunde Landwirtschaft. Gleichzeitig brauchen wir hier in Erlangen genügend Wohnraum für alle Erlanger*innen.
Die Zeichen stehen auf Annäherung. Nach der Pressekonferenz des Bayerischen Städtetags zum Thema „Wohnen, Bauen und Flächensparen“ findet der Grünen-Sprecher für Landesentwicklung, Christian Zwanziger, durchaus Verbindendes zwischen den Flächensparabsichten der Städte und unserem Ziel, den Flächenverbrauch in Bayern zu senken.
Einmal den Landtag von innen sehen und die tägliche Arbeit der Abgeordneten aus nächster Nähe mitverfolgen – diese Gelegenheit nutzten 18 junge Menschen. Im Rahmen des „Landtagsshadowings“ begleiteten sie eine Woche lang Abgeordnete der grünen Landtagsfraktion zu Gesprächen, Ausschusssitzungen, fraktionsinternen Treffen und einer Plenarsitzung.
Für unsere diesjährige Herbstklausur haben wir von der Grünen Fraktion Bayern uns im schwäbischen Adelsried getroffen. Drei Tage ging es um sozialen Zusammenhalt und darum, wie wir die Zukunft gemeinsam gestalten können. Ein Beispiel, wie sozialer Zusammenhalt in der Praxis aussehen kann, lernten wir bei einem Besuch im Schloss Blumenthal kennen.