Verena Osgyan, Sprecherin für Hochschulpolitik im Bayerischen Landtag, hat gemeinsam ihrem Erlanger Landtagskollegen Christian Zwanziger und grünen Stadträt*innen in Nürnberg und Erlangen und des Kreisverbands Erlangen-Land eine Resolution mit dem Titel „Wissenschaftspolitik in der Metropolregion zukunftsfest machen“ verfasst.
Mit einem Spatenstich beginnt der sechsspurige Ausbau der A3 auf 76 Kilometern zwischen den Autobahnkreuzen Biebelried und Fürth/Erlangen. Grüne Mandatsträger*innen aus Erlangen und Erlangen-Höchstadt mahnen zu einem Umdenken in der Verkehrspolitik. Für Christian Zwanziger ist eine leistungsfähige Schiene Rückgrat für eine entspannte Mobilität der Zukunft.
Drei Monate nach der Forderung der Grünen Landtagsfraktion und vier Monate nach Schließung aufgrund der Corona-Krise können Kultur-Spielstätten nun endlich finanzielle Hilfen beantragen. Dabei können nicht nur die Betriebskosten geltend gemacht werden, sondern auch ein fiktiver Unternehmer*innenlohn in Höhe des Existenzminimums und Personalkosten sind förderfähig.
Im Januar 2020 stellte das Landratsamt Neustadt a.d. Aisch-Bad Windsheim fest, dass die Quelle der Aisch versiegt sei. Auch im Vorjahr war die Schüttung bereits stark rückläufig. Meine Fraktionskollegin Barbara Fuchs und ich wollten wissen welche Ursachen die Staatsregierung ausmacht und welche Maßnahmen sie ergreift.
Die diesjährige Ausschreibung für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags ist gestartet. Auch dieses Jahr würdigt die bayerische Volksvertretung mit der hohen Auszeichnung wieder herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Das Leitthema lautet diesmal „Neue Netze, neue Nachbarn. GEMEINSAM DIGITAL SOZIAL“.
Die Corona-Krise schränkt unser Leben ein. An erster Stelle steht aktuell die Verlangsamung der Ausbreitung des Virus. Das hilft, unser Gesundheitssystem möglichst nicht zu überlasten und gerade Menschen, die aufgrund ihres Alters oder von Vorerkrankungen besonders gefährdet sind, zu schützen. Das bringt Einschränkungen für uns alle.
Die Kommunalwahl am 15. März 2020 hat für uns Grüne im Vergleich zu 2014 landauf, landab einen großen Stimmengewinn gebracht. Besonders freut es mich, dass wir bei Wähler*innen in Stadt und Land gleichermaßen überzeugen konnten. Unsere Konzepte für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Politik kommen bei den Menschen an.
Seit August 2019 liegt das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in seiner endgültigen Form vor. Am 1. März 2020 tritt es in Kraft. Aus Grüner Sicht hat das neue Gesetz hat nicht den Mut und die Innovationskraft, die wir in der derzeitigen Situation dringend benötigen. Viele Fragen bleiben ungeklärt. Es fehlt sich ganzheitliche Betrachtung von Einwanderung.
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