Mit den Landtagswahlen im Oktober hat es einige Neuerungen gegeben: Als Sprecher der Fraktion für Tourismus bin ich Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus. Zusätzlich werde ich nun auch dem Ausschuss für Bildung und Kultus angehören.
Auf unserer konstituierenden Klausur haben wir 32 Abgeordneten der Grünen Fraktion uns zum ersten Mal in neuer Besetzung getroffen. Drei Tage lang wurde intensiv gearbeitet und diskutiert, wie sich die Fraktion für die 19. Wahlperiode im Bayerischen Landtag aufstellt. Wir sind bereit, anzupacken. In Zeiten, in denen viele Bürger*innen verunsichert sind, wollen wir den Menschen Richtung und Halt geben und konkrete Lösungen für die Zukunft unseres Landes einbringen. Dabei werden wir weiterhin einen klaren Fokus auf nachhaltige und bezahlbare Energie, den Schutz unseres Klimas, die bayerische Wirtschaft, unsere Kinder und unsere Demokratie legen. Wir Grüne wollen Bayern gestalten – zusammen mit den Bayer*innen.
Der offen antisemitische Mord an dem Verleger und Rabbiner Schlomo Lewin und seiner Lebensgefährtin Frida Poeschke am 19. Dezember 1980 in Erlangen, bleibt bis heute nicht restlos aufgeklärt. Der mutmaßliche Täter starb ohne jemals für den Mord zur Rechenschaft gezogen worden zu sein. Erst spät und auf öffentlichen Druck hin führten erneute Ermittlungen dazu, dass der Mord überhaupt als antisemitisch anerkannt wurde. In einer Anfrage an die Staatsregierung versuche ich, mehr über einen neu aufgetauchten Bericht eines V-Mannes und die Identität des Täters herauszubekommen.
Ein Weiter-so schade Bayern, es müsse um die besten Ideen gehen und eine Politik, die die Herausforderungen unserer Zeit anpacke. Es gehe um Lösungen, auf diesen Punkt brachten es Robert Habeck und die Grüne Spitzenkandidatin Katharina Schulze beim Wahlkampffinale der Erlanger Grünen. Auch die Erlanger Direktkandidierenden für den Bezirkstag, Maria Scherrers, und den Landtag, Christian Zwanziger, warben um die Stimmen der anwesenden Gäste. Im Mittelpunkt die Energie- und Klimapolitik, Bildungschancen für jedes Kind und insbesondere die Demokratie und die Debatten(un)kultur.
Am Freitag, den 15. September um 19 Uhr, kommt Katharina Schultze, unsere Grüne Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzende im Landtag, zu uns nach Erlangen in die E-Werk Clubbühne (Fuchsenwiese 1). Gemeinsam mit ihr stehen Maria Scherrers, Grüne Kandidatin für den Bezirkstag Mittelfranken, und ich euch Rede und Antwort: Nach kurzen Eingangsstatements gibt es viel Zeit für eure Fragen!
Vor fünf Jahren bin ich erstmals in den bayerischen Landtag gewählt worden. Seitdem darf ich Erlangen und Erlangen-Höchstadt als Grüner Abgeordneter vertreten. Gerade dieses „Da-Sein“ für die Menschen in der Region, für „meine“ Uni und die Menschen, die ich im Alltag treffe, auf Kerwa oder beim Besuch ihrer Vereine, Einrichtungen und Betrieb treffe, hat für mich eine besondere Bedeutung. Damals wie heute ist mein Ziel: Landespolitik muss im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern gemacht werden und sich ganz konkret an unser aller Interessen und Lebenswirklichkeiten ausrichten.
Nächtlicher Fluglärm sorgt regelmäßig für Beschwerden von Betroffenen, die um ihren Schlaf gebracht werden. Trotz dieser Beeinträchtigungen hält der Flughafen Nürnberg an einer im Bundesvergleich sehr weitreichenden Nachtflugregelung fest. In vielen Gesprächen und durch parlamentarische Anfragen hat Christian Zwanziger, Grüner Landtagsabgeordneter für Erlangen und Erlangen-Höchstadt, die Hintergründe beleuchtet und auch die Änderungsbereitschaft der Gesellschafter des Flughafens, konkret der Bayerischen Staatsregierung, abgefragt.
Die Lage in vielen Kindertagesstätten in Erlangen und in ganz Bayern zeigt deutlich, dass es so nicht weitergehen kann: Während es der Fachkräftemangel für viele Erlanger Eltern fast unmöglich macht, Beruf und Familie zu vereinbaren, leiden Erzieher*innen darunter, permanent an der Belastungsgrenze und darüber hinaus zu arbeiten. Abhilfe ist bisher jedoch nicht in Sicht. Die Landtags-Grünen fordern daher in ihrem Dringlichkeitsantrag, endlich anzupacken und Verbesserungen für Kinder, Eltern und Beschäftigte zu schaffen.
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