Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen ist seit jeher Grünes Kernanliegen und besonderer Fokus unserer Politik auch im Landtag. Vom 22. bis 24. September haben wir uns als Grüne Landtagsfraktion zu unserer Herbstklausur in Fürth getroffen. Die inhaltlichen Schwerpunkte bildeten dabei der Schutz von Wald, Wasser und Mooren.
Globaler Klimastreik von Fridays for Future am 24.09.2021: Alle fürs Klima! Die Klimakrise ist die Existenzfrage unserer Zeit. Wenn wir jetzt und in den nächsten Jahren konsequent handeln, können wir…
Unser forstpolitischer Sprecher Hans Urban hat auf seiner Tour mit uns mittelfränkischen Kolleg*innen den knapp 600 Hektar großen Fürther Stadtwald besucht.
Das Besondere an diesem Wald: Bereits 1957 beschloss der Fürther Stadtrat, den bis dahin reinen Wirtschaftswald zu einem Naturschutz- und Erholungsgebiet umzubauen. Bis heute gehen hier Waldbau, Jagd und Naturschutz gehen Hand in Hand, der Waldumbau funktioniert.
Gleichzeitig wird dem Aspekt der Erholung Raum gegeben und aktiv Angebote an die Bevölkerung gemacht.
Am 16. Juli um 16 Uhr erreichte der Hochwasserstand an der Laufer Mühle, Heimat der Sozialen Betriebe gGmbH, mit 6,12 Metern den höchsten dort jemals gemessenen Stand.
Lisa Badum, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Forchheim und klimapolitische Sprecherin ihrer Fraktion, Thomas von Sarnowski, Landesvorsitzender der bayerischen Grünen, und ich haben zusammen mit den Adelsdorfer Grünen die Laufer Mühle besucht und uns über die Schäden und die aktuelle Situation informiert.
Starkregen und Hochwasser richteten entlang der Aurach und gerade auch der Aisch immense Schäden in der Region an. Christian Zwanziger, Grüner Landtagsabgeordneter für Erlangen und Erlangen-Höchstadt, betont, dass es endlich auch politische Mehrheiten für konsequente Vorsorge brauche. Während die Region die Auswirkungen der Klimakrise erlebt, hat die Staatsregierung die Unterstützung der Kommunen bei der Vorsorge gegen Sturzflutereignisse beendet.
Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern das Sonderprogramm zum kommunalen Sturzflutmanagement umgehend neu aufzulegen und um ein Programm zur Unterstützung bei der Umsetzung der wichtigsten Maßnahmen zu ergänzen.
Das Schuljahr 2020/2021 war von den Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung geprägt. Neben dem regulären Schulstoff brauchen viele Kinder Untertsützung bei der Aufarbeitung von sozialen und emotionalen Rückschlägen. Umso härter traf die Schulfamilien die Ankündigung des Kultusministeriums, dass Angebote im schulischen Ganztag aus Mangel an Lehrkräften gestrichen werden. Dies betrifft auch die so wichtigen Deutsch-Vorkurse in KiTas und Grundschulen. Daher habe ich die Staatsregierung gefragt, wie sie diese Personallücke schließen will und welche Qualifikation mögliche Lehrkräfte nach Vorstellung des Ministeriums mitbringen müssen.
Am Mittwoch, 23. Juni, um 19.30 Uhr laden die Grüne Jugend Erlangen und Christian Zwanziger, MdL, zum Gespräch mit Dr. Markus Büchler, MdL und Sprecher für Mobilität der Grünen Landtagsfraktion,…
Im März durchsuchte die Polizei die Fraktionsräume der Grünen/Grüne Liste-Stadtratsfraktion. Die Durchsuchung fand außerhalb der Bürozeiten statt, Mitglieder der Grünen Fraktion wurden nicht informiert.
Mit drei schriftlichen Anfragen habe ich von der Staatsregierung Aufklärung gefordert, doch leider konnte die Antwort der Staatsregierung den Eindruck, dass demokratisch gewählte Volksvertreter*innen in ihrer Arbeit behindert und durch Sicherheitsbehörden eingeschüchtert wurden, nicht ganz ausräumen.
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