Die diesjährige Herbstklausur der grünen Landtagsfraktion fand in Weiden in der Oberpfalz statt. Unter dem Motto „Unseren Kindern gehört die Welt – die Kleinsten stark machen!“ ging es unter anderem um Kinder, Jugendliche und die soziale Verantwortung. Dazu haben wir Projekte besucht, Konzepte diskutiert und Positionspapiere verabschiedet.
Zum Empfang des Landtags zu Ehren von Menschen, die sich in besonderer Weise in der Corona-Pandemie für ihre Mitmenschen eingesetzt haben, hat Christian Zwanziger, MdL, Dr. Thomas Wagner, Hadi Asif Tabassum und Daniela Cotu eingeladen, die sich in Erlangen für PCR-Testungen und die Schulgemeinschaft stark gemacht haben.
Menschen in Bayern, die mit einer psychischen Erkrankung zu kämpfen haben, müssen auch in Zukunft schnelle und zuverlässige Hilfe bekommen. Daher fordert die Grüne Landtagsfraktion in einem offenen Brief unter anderem ausreichend Psychotherapeut*innen, denn durch die Pandemie und ihre Folgen beträfe das Thema mehr Menschen als je zuvor – vor allem auch Kinder und Jugendliche.
Das Volksbegehren Bayerischer Radentscheid gesammelt. Beim Volksbegehren geht es um sichere und gute Fahrradinfrastruktur, Wege, Kreuzungen und Abstellmöglichkeiten.
Wer für das Volksbegehren unterschreiben möchte, kann das in Christian Zwanzigers Regionalbüro in der Erlanger Altstadt (Wasserturmstraße 8) tun. Hier liegen während der Öffnungszeiten, in der Regel Montag bis Freitag von 8:30 bis 12:30 Uhr, Listen zur Unterschrift bereit.
Beim Schlossgartenfest 2018 gab Ministerpräsident Söder die Zusage, 1,5 Milliarden Euro in die FAU zu investieren. Nun, vier Jahre später, ist von dem Geldsegen nicht viel zu spüren. Daher habe ich mich bei der Staatsregierung erkundigt, welche konkreten, neuen Mittel oder Projekte für Baumaßnahmen und Sanierung der FAU seit diesem Versprechen denn nun realisiert oder wenigstens konkret im Staatshaushalt budgetiert wurden.
Das Handwerk in Bayern leistet einen wichtigen Beitrag zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen, trägt zur ökologischen Modernisierung unseres Landes bei und stärkt regionale Wertschöpfungsketten. Allerdings stellt der Fachkräftemangel die Handwerksbetriebe vor immer größere Herausforderungen.
Um sich ein genaues Bild von der Lage zu machen, hat der Abgeordnete Christian Zwanziger bei der „Grün packt an“-Aktion der Grünen Landtagsfraktion die Ärmel hochgekrempelt und in zwei Handwerksbetrieben, Friseur JOFhair und Orthopädietechnik Baßler, mit angepackt. Dabei hat er sich intensiv mit seinen Kurzzeit-Kolleginnen und -Kollegen, „Chefs und Chefinnen“ ausgetauscht.
13 Jahre nach dem Auffliegen des NSU bleiben immer noch Fragen zum Netzwerk des NSU offen. Gerade in Nürnberg, das besonders vom rechten Terror erschüttert wurde, und in der Metropolregion fordern Angehörige der Opfer als auch zivilgesellschaftliche Akteur*innen weitere Aufklärung. Auf Initiative von Grünen und SPD im Bayerischen Landtag ist es heute gelungen, gemeinsam mit CSU, Freien Wählern und FDP einen zweiten Untersuchungsausschuss auf den Weg zu bringen.
Mit der Erwähnung eines 365-Euro-Tickets für Alle in Ballungsräumen, namentlich auch „Nürnberg/Fürth/Erlangen“, findet sich ein Projekt mit großer Strahlkraft im Koalitionsvertrag der Staatsregierung. Eine Anfrage Christian Zwanzigers‘ zeigt, dass die Regierung nicht plant, dies in der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen. Darüber regt sich Unmut bei den Grünen Stadträtinnen und Stadträten der Metropolregion.
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