Soloselbstständige gehören zu den großen Verlierer*innen in der Coronakrise. Viele von ihnen haben über Monate große Verluste erlitten oder konnten ihren Beruf gar nicht mehr ausüben. Die nun wieder verschärften Regeln zur Pandemie-Eindämmung entziehen erneut vielen Soloselbstständigen ihre Einnahme- und damit Lebensgrundlage.
Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, hat die Bayerische Staatsregierung erneut Maßnahmen ergriffen und unter anderem eine Sperrstunde für die Gastronomie eingeführt. Je nach Inzidenzwert ist diese bayerische früher als die bundesweite. Ich habe die Staatsregierung gefragt, auf welcher wissenschaftlichen Grundlage diese Entscheidung beruht.
Corona hat die Rahmenbedingungen für das Gastgewerbe insbesondere in kleineren Gemeinden und im ländlichen Raum weiter negativ beeinträchtigt. Viele dieser gastronomischen Betriebe waren bereits vor der Pandemie in ihrer Existenz bedroht. Dorfwirtschaften sind ein Kulturgut, das erhalten werden muss. Sie stärken Lebensqualität unserer Dörfer.
Das neue Beherbergungsverbot in Bayern ist weder zielführend noch nachvollziehbar. Menschen aus bayerischen Risikogebieten dürfen in Bayern in Hotels übernachten, die aus anderen Bundesländern aber nicht. Solche kleinteiligen und widersprüchlichen Lösungen helfen uns im Kampf gegen die Corona-Pandemie nicht weiter.
Auch die Ärzteschaft, unter anderem der Chef des Kassenärzte-Verbandes, plädiert für eine differenzierte Betrachtung des Infektionsgeschehens und wirft der Staatsregierung vor, durch den Wust an nicht nachvollziehbaren Regelungen die Akzeptanz für die Maßnahmen zu verlieren, die wirklich etwas bringen.
Foto: Irina Falck
Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit habe ich gemeinsam mit meiner Kollegin Sabine Weigand eine Wanderung entlang des Grünen Bandes unternommen. Auf unserem Weg von Sonneberg in Thüringen nach Neustadt bei Coburg begleitete uns auch Dominik Österreicher. Das Grüne Band ist der ehemalige Todesstreifen entlang des Eisernen Vorhangs.
Am 14.9. hat das Kabinett bekanntgegeben, im Rahmen der Corona-Hilfen, die High Tech Agenda des Freistaats aufzustocken. Die Gelder sollen laut Pressemitteilung in die Regional- und Tourismusförderung fließen. Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt, wie das Geld auf die beiden Teilbereiche verteilt werden soll und was damit gefördert werden soll.
Inzwischen können einige Betriebe wieder Umsatz generieren, viele Einzelunternehmer*innen sind jedoch weiterhin komplett ohne Verdienstmöglichkeit oder müssen im Notbetrieb arbeiten. Die Überbrückungshilfe des Bundes darf nur für Betriebsausgaben, also Sach- und Finanzkosten, nicht für den Lebensunterhalt verwendet werden.
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.