Auf Einladung der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Herzogenaurach hat sich Christian Zwanziger, MdL, vor Ort zur politischen Arbeit informiert. Dabei sind sich Zwanziger und die Fraktion einig, dass nicht auf die Erstellung von Konzepten gewartet werden soll. Um schnell ins Handeln zu kommen, fordert die Stadtratsfraktion die Umsetzung von Sofortmaßnahmen.
Viel wird aktuell über die Tafeln geredet, die verzehrfähige aber als unverkäuflich aussortierte Lebensmittel als Spende von regionalen Händler*innen abholen und an Menschen verteilen, die darauf angewiesen sind. So leisten die Tafeln aktuell auch einen unverzichtbaren Beitrag zur Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine. Ich habe mich mit der Leiterin der Erlanger Tafel Elke Bollmann und ihrem Kollegen Johannes Sikorski getroffen, um mich über die Situation der Tafel in Erlangen zu informieren.
In der Politik braucht es mehr Frauen in Entscheidungspositionen. Gerade einmal 27% der Abgeordneten im Bayerischen Landtag sind Frauen. Beim Girls’ Day 2022 durfte ich daher Lucie, Hannah und Helen einen Einblick in die Arbeit im Bayerischen Landtag geben und mich von ihrer Begeisterung für politische Arbeit überzeugen lassen.
Leerstand in Erlangen, wo bezahlbarer Wohnraum Mangelware ist, stößt zurecht auf Unverständnis. Daher habe ich die Plakataktion des „Erlanger Ratschlag für soziale Gerechtigkeit“ am leerstehenden Schwesternwohnheim in der Hindenburgstraße unterstützt: In einem Offenen Brief fordere ich den verantwortlichen Wissenschaftsminister auf, umgehend ein Konzept zur Wohnnutzung vorzulegen.
Am 21. und 22. April 2022 fand unsere Frühjahrsklausur in Bayreuth statt. Unter dem Motto „Innovationstreiberin Industrie“ ging es vor allem um die Industrie der Zukunft, digitalen Wandel und regionale Wirtschaftspolitik.
Dafür fordern wir ganz konkret ein Budget von zwei Milliarden Euro jährlich für die Industrie: eine Milliarde für den Ausbau und Modernisierung der Infrastruktur, eine Milliarde für eine bayerische Wirtschaftsförderung, die konsequente Umstellung hin zu Klimaneutralität der Wirtschaft fördert und ermöglicht.
Christian Zwanziger fordert einen Neustart beim Landesentwicklungsprogramm. „CSU und Freie Wähler müssen beim LEP zurück auf Los. Wir brauchen eine komplette Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms, statt einem ängstlichen Stückwerk. Die Anregungen der Wissenschaft und Zivilgesellschaft dürfen jetzt nicht in den Schubladen des Ministeriums verstauben!“
Jede*r kennt sie: Die Kurtaxe, die beim Check-In in das Hotel oder in die Ferienwohnung zusätzlich fällig wird. Nun diskutieren immer mehr bayerische Gemeinden die Möglichkeit, auch von Tagesausflügler*innen einen Kurbeitrag zu verlangen. Ziel: den Tagesgästeansturm lenken und finanzielle Mittel sichern, mit denen die Qualität des Tourismus vor Ort auch in Zukunft erhalten werden kann. Doch wo immer diese Maßnahme umgesetzt werden soll, gibt es Kritik.
Am 28. März habe ich zusammen mit meinen Fraktionskolleg*innen Barbara Fuchs, wirtschaftspolitische Sprecherin, und Ursula Sowa, baupolitische Sprecherin, die World of Sports von adidas in Herzogenaurach besucht. Wir erhielten Eindrücke über das innovative architektonische Konzept des Gebäudekomplexes und dessen Auswirkungen auf die Arbeitskultur.
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