Der Bauzaun um das Erlanger Schloss wurde Anfang Oktober erweitert: Nun droht auch noch das Wappen am Dach über dem Eingang abzustürzen, und Passant*innen und Uni-Angehörige müssen geschützt werden. In meiner Anfrage zum Plenum habe ich erfahren, dass diese akute Gefahr eher zufällig entdeckt wurde. Die genauen weiteren Schritte zur Notsicherung wurden trotz Nachfrage nicht aufgezeigt.
Neue Ideen entstehen dort, wo der Pioniergeist zu Hause ist: auf dem Land. Genau diesen Geist brauchen wir, um die Herausforderungen unserer Zeit zu meistern. Wir brauchen Menschen, die anpacken.
Lasst uns gemeinsam diskutieren, uns gegenseitig zuhören und zusammen überlegen, was wir für eine lebenswerte Zukunft brauchen. Mit unserer Konferenz „ZukunftLAND“ wollen wir am 29. Oktober 2022 auf diesem Weg gemeinsam mit Ihnen und mit Euch den nächsten Schritt machen.
Bereits 2020, in der Debatte zu unserem Antrag zum Thema touristische Bahnverkehre auf der Schiene haben Abgeordnete der Regierungskoalition Gespräche zwischen den zuständigen Staatsministerien erwähnt. Seitdem habe ich nichts mehr von einer Verbesserung der Situation gehört und auch eine Anfrage zum Plenum hat keine neuen Erkenntnisse gebracht. Mit einem Berichtsantrag fordern wir die Staatsregierung nun auf, dem Landtag endlich zu berichten.
Bis zum 19. September lief das ergänzende Beteiligungsverfahren zu den Änderungen im Entwurf des Landesentwicklungsprogrammes. Ich habe daher bei der Staatsregierung nachgefragt, welche Verbände, Unternehmen und sonstige Akteurinnen und Akteure im Rahmen des erneuten Beteiligungsverfahren zum LEP Stellung genommen haben. Nachdem bereits bei der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung über 700 Stellungnahmen eingegangen sind, haben sind im zweiten Beteiligungsverfahren nochmal über 300 Akteur*innen beteiligt.
Im vergangenen Jahr sind durchschnittlich 10,3 Hektar pro Tag durch Flächenfraß verloren gegangen. Das ist doppelt so viel, wie sich die Söder-Regierung selbst als Ziel gesetzt hat. Christian Zwanziger dagegen fordert: „Platz für Landwirtschaft, Natur und Erholung statt ungebremsten Flächenfraß – so muss die Zukunft aussehen!“
Die diesjährige Herbstklausur der grünen Landtagsfraktion fand in Weiden in der Oberpfalz statt. Unter dem Motto „Unseren Kindern gehört die Welt – die Kleinsten stark machen!“ ging es unter anderem um Kinder, Jugendliche und die soziale Verantwortung. Dazu haben wir Projekte besucht, Konzepte diskutiert und Positionspapiere verabschiedet.
Nach Ostbayern, Franken und Schwaben in den vergangenen drei Jahren steht für meine Tourismus-Tour 2022 Oberbayern auf dem Programm: Sieben Tage lang bin ich im Sommer für die grüne Landtagsfraktion mit Bahn, Rad und Bus durch den Bezirk gereist und habe meine Fraktionskolleg*innen vor Ort besucht – Teil zwei folgt im Winter. Bei interessanten Betriebsbesichtigungen und im Gespräch mit Akteur*innen vor Ort durfte ich lernen, was in Sachen nachhaltiger Tourismus schon alles möglich ist und was noch getan werden kann.
Die Landes- und Regionalplanung beschäftigt sich mit zahlreichen Bereichen unseres Lebens – von Windrädern, Straßen und Radwegen über den Hochwasserschutz und die Ausweisung von Naturschutzgebieten, bis hin zur Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung mit Geschäften, Krankenhäusern oder Jugendzentren. Sie soll gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern schaffen und unsere natürlichen Lebensgrundlagen schützen. Von beiden Zielen ist Bayern bislang weit entfernt. In unserem Konzeptpapier benennen wir die aktuellen Probleme und Herausforderungen der Landesplanung und stellen grüne Lösungsansätze für eine gerechte und nachhaltige Entwicklung Bayerns vor.
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