Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit habe ich gemeinsam mit meiner Kollegin Sabine Weigand eine Wanderung entlang des Grünen Bandes unternommen. Auf unserem Weg von Sonneberg in Thüringen nach Neustadt bei Coburg begleitete uns auch Dominik Österreicher. Das Grüne Band ist der ehemalige Todesstreifen entlang des Eisernen Vorhangs.
Am 14.9. hat das Kabinett bekanntgegeben, im Rahmen der Corona-Hilfen, die High Tech Agenda des Freistaats aufzustocken. Die Gelder sollen laut Pressemitteilung in die Regional- und Tourismusförderung fließen. Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt, wie das Geld auf die beiden Teilbereiche verteilt werden soll und was damit gefördert werden soll.
Inzwischen können einige Betriebe wieder Umsatz generieren, viele Einzelunternehmer*innen sind jedoch weiterhin komplett ohne Verdienstmöglichkeit oder müssen im Notbetrieb arbeiten. Die Überbrückungshilfe des Bundes darf nur für Betriebsausgaben, also Sach- und Finanzkosten, nicht für den Lebensunterhalt verwendet werden.
Werk- und Honorarverträge sind für Soloselbstständige oft die Basis der Einkommenssicherung. Diese Basis der wirtschaftlichen und privaten Existenzsicherung Soloselbstständiger ist derzeit nicht Teil der Bundeshilfen, da aus Mitteln der Corona-Überbrückungshilfen nur Betriebskosten, jedoch keine Kosten aus Werk- und Honorarverträgen beglichen werden.
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie trifft viele Menschen hart. Als Abgeordneter und als Privatmensch erfahre ich von vielen individuellen Schicksalen und setze mich dafür ein, dass bei Rettungsschirmen und Fördermaßnahmen an alle gedacht wird, die unverschuldet in Bedrängnis gekommen sind. Damit haben wir Grünen leider nicht immer Erfolg.
Bei unserer Herbstklausur 2020 beschäftigten wir uns damit, wie wir Bayerns Wirtschaft und Wohlstand bewahren können. Wir fordern einen Bavarian Green Deal, der den Transformationsprozess vieler bayerischer Unternehmen hin zu einem ökologischen, sozial gerechten und zukunftsorientierten Wirtschaften begleitet.
Volle Campingplätze, leere Messehallen und Tagesausflüge statt Fernreise: Die Corona-Krise hat den Tourismus verändert. Bei meiner elftägigen Tour habe ich Franken mit Rad, Bahn und Bus bereist, um vor Ort zu erfahren, was das aus der Branche macht. Dabei habe ich nicht nur Gespräche über die aktuelle Situation geführt.
Medienberichten zufolge konkretisieren sich die Pläne von Center Parcs, auf dem Muna-Gelände am Brombachsee eine Ferienwohnungs-Anlage bauen zu wollen. Bis zum öffentlich gewordenen Verkauf des Geländes durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hieß es aber stets, dass Center Parcs grundsätzlich Standorte suche, ohne auf Details einzugehen.