Anträge und Anfragen
Schriftliche Anfrage
Gaststättenmodernisierungsprogramm
08.11.2019 –
Im Mai wurde die erste Runde des Gaststättenmodernisierungsprogramms des Freistaates eröffnet. Einem Riesenansturm folgte große Enttäuschung bei allen Wirt*innen, die nicht zum Zug gekommen sind. Und auch nach der zweiten Runde Anfang August wurde Kritik am Verfahren laut. Mein Fraktionskollege Ludwig Hartmann und ich haben beim Wirtschaftsministerium angefragt, welche Anträge eingegangen sind, welche Ziele die Regierung mit dem Programm verfolgt und wie es evaluiert werden soll.
Kategorie
Aktuelles
Längeres gemeinsames Lernen: Anhörung im Bayerischen Landtag zeigt Handlungsbedarf
Wie gerecht ist das bayerische Schulsystem? Und ist die Aufteilung der Kinder auf verschiedene…
Aktuelle Termine
GRUENE.DE News
Neues
-
Unser Plan für Deutschland
Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, dass der Staat die drängenden Probleme unserer Zeit lösen kann, ist auf dem Tiefstand. Damit wollen [...]
-
Souverän gegen den China-Schock 2.0
Beschluss des Bundesvorstands vom 5. Oktober 2026.
-
Familien schützen. Gerecht reformieren.
Die Bundesregierung will ihre Sozialreformen vom Sommer voranbringen. Doch der Widerstand wächst – bei Familien, in der Gesellschaft und auch [...]
