29.11.2021 –

Am 20. November 2021 hat eine Demonstration mit dem Titel „Studenten stehen auf“ in Erlangen erschreckende Bilder geliefert. Presseberichten und Augenzeug*innen zufolge hat es vor allem im Anschluss an die Demo Vorfälle an der Uni und in der Innenstadt gegeben. Dabei seien die Auflagen des Ordnungsamtes missachtet worden und Gruppen von Demoteilnehmenden hätten teils aggressiv Passant*innen angegangen. Daher habe ich bei der Staatsregierung nachgefragt, wie diese das Vorgehen der Polizei bewertet und welche Personen/Organisationen auf der Demo bereits polizeibekannt waren.

Mir ist wichtig, dass jede und jeder sich klar macht, mit wem man sich gemein macht. Ich glaube nicht, dass sich viele Menschen Demos, deren Organisator*innen rechtsextremen und menschenfeindlichen Strukturen zugehören, anschließen wollen. Aber um das Festzustellen, muss man bereit sein hinzuschauen.

Gerne stehe ich jederzeit für Diskussionen über die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bereit – auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse und dem Boden unserer demokratischen Grundordnung.