Christian Zwanziger

Zwar hat die Staatsregierung meinen Antrag auf Evaluierung des Seilbahnförderprogramms abgelehnt, dennoch hat sie kurz darauf eine ebensolche Evaluierung in Auftrag gegeben. Leider wirft das Studiendesign Fragen auf: Warum wurden in erster Linie Zuwendungsgeber*innen und -empfänger*innen befragt und die Auswirkungen auf die einheimische Bevölkerung und die Umwelt nur oberflächlich berücksichtigt? Und welche Auswirkung haben die Ergebnisse der Evaluierung auf die zu erwartende Fortschreibung des Programms? Werden wenigstens die Empfehlungen der Wissenschaftler*innen, Zuwendungsempfänger*innen zu einem begleitenden Monitoring zu verpflichten, Verkehrsbelastungen und die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln bei der Förderung von Seilbahnprojekten sowie regionale Zusammenhänge endlich stärker zu berücksichtigen, umgesetzt? All das habe ich die Staatsregierung in einer Anfrage zum Plenum gefragt.

Die Antwort des Wirtschaftsministeriums ist dünn: Zur Umsetzung der Evaluierung wird auf die Vorgaben der Bayerischen Haushaltsordnung verwiesen, zur Fortschreibung des Programms gibt es nur vage Ankündigungen. Ich bin gespannt, welche Empfehlungen am Ende umgesetzt werden.