21.02.2022 –

Fläche, gerade in Ballungsgebieten wie den großen bayerischen Hochschulstandorten, gibt es nicht umsonst. So gesehen ist auch jeder Parkplatz bares Geld wert. Egal, ob dafür Gebühren erhoben werden oder nicht: die Fläche steht für keine andere Nutzung oder die Natur zur Verfügung. Mit Parkplätzen wird grundsätzlich die Attraktivität des Individualverkehrs subventioniert. Gleichzeitig wurde mir in Gesprächen von Unsicherheiten berichtet, ob beispielsweise die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg überhaupt Parkgebühren erheben dürfte, die den kostbaren Flächen einen angemessenen Preis geben würde.

Daher habe ich die Staatsregierung gefragt, ob diese Einnahmen den Hochschulen zugutekommen und für Lehre, Forschung oder etwa Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen zur Verfügung stehen. Außerdem wollte ich wissen, welche Anreize die Staatsregierung darüber hinaus für Studierende und Beschäftigte an staatlichen Hochschulen und Universitäten setzt, um einen Umstieg auf Fahrrad, Bahn und Bus attraktiv zu machen.

Die Antwort schafft Sicherheit, zeigt aber auch Zögern: Hochschulen können durch eine effektive Parkraumbewirtschaft den Umstieg auf den ÖPNV attraktiver machen. Die erwirtschafteten Gelder können für Forschung und Lehre genutzt werden. Beim Klimaschutz und bei attraktivem Fahrrad-, Bus- und Bahnverkehr zögert und zaudert die Söder-Regierung dagegen.