31.03.26 –
Viele unterschätzen, wie rechtsradikal die AfD in Bayern ist. Die Abgeordneten der Grünen Landtagsfraktion erleben dies jedoch täglich im bayerischen Parlament. Gemeinsam mit seiner Fraktion hat daher Toni Schuberl, rechtspolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Reden der AfD-Abgeordneten im Landtag systematisch ausgewertet und zahlreiche Belege für deren rechtsextreme Ideologie zusammengetragen. Nach Sammlung der Zitate wurden diese eingeordnet und anhand der Extremismuskriterien des Verfassungsschutzes und den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts für ein Parteiverbot analysiert. Auf Basis von 21.880 Seiten Plenarprotokollen und weiteren Quellen belegt die Analyse: Die AfD-Fraktion vertritt ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild – Verletzung der Menschenwürde, Verfolgung antidemokratischer Ziele, Aushöhlung der Grundrechte. Die AfD ist damit eine reale Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Die gesammelten Aussagen sind jedoch nicht Teil bisheriger Verfassungsschutz-Gutachten, da sie im Parlament gefallen sind. Die Grünen fordern daher die Einsetzung einer Bund-Länder-Kommission, um die Beweise zu bündeln und ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorzubereiten.
Christian Zwanziger, Grüner Landtagstabgeordneter für Erlangen und Erlangen-Höchstadt, hat seinen Fraktionskollegen Toni Schuberl eingeladen, die Ergebnisse am 14. April 2026 um 19 Uhr in Erlangen im Lesecafé Anständig essen (Hauptstraße 55/ Altstadtmarktpassage) zu präsentieren – klar verständlich, belegt mit Originalzitaten und mit Blick darauf, wie man demokratisch dagegenhalten kann. Der Eintritt ist kostenlos, es gilt der Einlassvorbehalt.
Das entstandene Buch "Aus Worten werden Taten" bietet Schuberl zudem kostenlos zum Download auf seiner Website toni-schuberl.de an.
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