Aufgrund der Lieferengpässe bei der Ausrüstung zum Gesundheitsschutz hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, zertifizierten Vliesstoff bestellt und zur Produktion von Schutzmasken an die Landkreise und kreisfreien Städte weiterzugeben. Ich habe die Staatsregierung gefragt, was aus dem Stoff geworden ist.
Die Corona-Krise schränkt unser Leben ein. An erster Stelle steht aktuell die Verlangsamung der Ausbreitung des Virus. Das hilft, unser Gesundheitssystem möglichst nicht zu überlasten und gerade Menschen, die aufgrund ihres Alters oder von Vorerkrankungen besonders gefährdet sind, zu schützen. Das bringt Einschränkungen für uns alle.
Die Kommunalwahl am 15. März 2020 hat für uns Grüne im Vergleich zu 2014 landauf, landab einen großen Stimmengewinn gebracht. Besonders freut es mich, dass wir bei Wähler*innen in Stadt und Land gleichermaßen überzeugen konnten. Unsere Konzepte für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Politik kommen bei den Menschen an.
Seit August 2019 liegt das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in seiner endgültigen Form vor. Am 1. März 2020 tritt es in Kraft. Aus Grüner Sicht hat das neue Gesetz hat nicht den Mut und die Innovationskraft, die wir in der derzeitigen Situation dringend benötigen. Viele Fragen bleiben ungeklärt. Es fehlt sich ganzheitliche Betrachtung von Einwanderung.
Retta Müller-Schimmel ist Gründungsmitglied des Herzogenauracher Ortsverbands von Bündnis 90/Die Grünen und engagiert sich seit den frühen achtziger Jahren parteipolitisch. Seit 1991 ist sie Mitglied im Kreistag Erlangen-Höchstadt, seit 2014 auch Mitglied im Stadtrat Herzogenaurach. Als Rätin und darüber hinaus setzt sie sich unermüdlich für die Gemeinschaft ein.
Mitte Januar hat sich die grüne Landtagsfraktion zur Winterklausur im unterfränkischen Würzburg getroffen. Drei Tage lang diskutierten wir mit Expert*innen intensiv über „Klimaschutz vor Ort“. Die Mobilitätswende in Stadt und Land, den kommunalen Klimaschutz und die Wege zu einer klimagerechten Kommune haben wir dabei besonders in den Fokus genommen.
Auch in Erlangen und im Landkreis Erlangen-Höchstadt gibt es immer wieder Streitfälle, wer die…
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]