Am 19. Und 20. September haben wir, die Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag, uns in Würzburg zur Herbstklausur „Zeit, dass sich was dreht!“ getroffen. Themenschwerpunkte waren dabei zum einen der Schutz und die Stärkung unseren Demokratie und zum anderen eine resiliente Landwirtschaft.
Die Staatsregierung hatte angekündigt 100 Personalstellen zu schaffen, um den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen und die Regionalplanung personell zu unterstützen. Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Dennoch muss die Regionalplanung auch in Bezug auf andere Themen personell gestärkt werden. Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen, die Mobilitätswende, der demografische Wandel oder die gewinnbringende Beteiligung von Bürger*innen an Planungsprozessen erfordern Zeit.
Destinationen, die sich für die Zukunft aufstellen, gehen auf ein neues Bewusstsein und Reiseverhalten ein. Wir diskutieren darüber, wie das in der Praxis aussehen kann und welche Erfahrungen die gemacht haben, die sich bereits entschieden haben, auf Beschneiung zu verzichten. Und natürlich geht es auch darum, welche politischen Rahmenbedingungen Mut für neue Ideen machen.
Aufgabe der Landes- und Regionalplanung ist es, Leitplanken für eine nachhaltige räumliche Entwicklung in Bayern zu formulieren. Das beinhaltet unter anderem den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und eine gute Daseinsvorsorge für alle Menschen unabhängig vom Wohnort. Doch in den vergangenen Jahrzehnten wurde die Landes- und Regionalplanung in Bayern systematisch geschwächt. Mit unserem Antragspaket zur Stärkung der Landesplanung machen wir konkrete Vorschläge für die strukturelle Stärkung der Landesplanung
Auf Nachfrage teilte mir die Staatsregierung mit, dass insgesamt 707 Stellungnahmen zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms eingegangen sind. Die Kritik in den Stellungnahmen zeigt deutlich, dass der Entwurf zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes den Herausforderungen unserer Zeit nicht gerecht wird.
Zusammen mit Franziska Brantner, MdB und parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und Lisa Badum, ebenfalls MdB, habe ich am 22.04.2022 die Siemens-Healthineers AG an ihrem Standort in Erlangen besucht. Neben Computertomographen (CT) und Magnetresonanztomographen (MRT) zählen beispielsweise auch Produkte zur Labordiagnostik zum Portfolio des Unternehmens.
Mithilfe von Stellungnahmen der höheren Landesplanungsbehörde in Bauleit- und Zulassungsverfahren soll festgestellt werden, ob Planung und Maßnahmen mit den Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmen. Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt, welche Auswirkungen negative landesplanerische Stellungnahmen auf Vorhaben in Bayern wirklich haben.
Nach zwei spannenden Tourismus-Touren durch Ostbayern und Franken in den vergangenen beiden Jahren, freue ich mich, diesmal den Westen Bayerns zu erkunden. Los geht es morgen in der Bezirkshauptstadt Augsburg, danach folgen fünf weitere Tage mit einem abwechslungsreichen Programm.
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