Zwei Herausforderungen stehen in der Umweltpolitik Bayerns an oberster Stelle: Die Klimakrise und der Flächenverbrauch, letzterer ist besonders treibend beim Energieverbrauch und wichtige Ursache des Artensterbens. Beide Themen zeigen sich im Landkreis Erlangen-Höchstadt derzeit besonders intensiv. Zusammen mit Vertreter*innen des BUND Naturschutzes besuchte ich verschiedene Stationen im Raum Höchstadt/Aisch.
Neue Ideen entstehen dort, wo der Pioniergeist zu Hause ist: auf dem Land. Genau diesen Geist brauchen wir, um die Herausforderungen unserer Zeit zu meistern. Wir brauchen Menschen, die anpacken.
Lasst uns gemeinsam diskutieren, uns gegenseitig zuhören und zusammen überlegen, was wir für eine lebenswerte Zukunft brauchen. Mit unserer Konferenz „ZukunftLAND“ wollen wir am 29. Oktober 2022 auf diesem Weg gemeinsam mit Ihnen und mit Euch den nächsten Schritt machen.
Im vergangenen Jahr sind durchschnittlich 10,3 Hektar pro Tag durch Flächenfraß verloren gegangen. Das ist doppelt so viel, wie sich die Söder-Regierung selbst als Ziel gesetzt hat. Christian Zwanziger dagegen fordert: „Platz für Landwirtschaft, Natur und Erholung statt ungebremsten Flächenfraß – so muss die Zukunft aussehen!“
Die diesjährige Herbstklausur der grünen Landtagsfraktion fand in Weiden in der Oberpfalz statt. Unter dem Motto „Unseren Kindern gehört die Welt – die Kleinsten stark machen!“ ging es unter anderem um Kinder, Jugendliche und die soziale Verantwortung. Dazu haben wir Projekte besucht, Konzepte diskutiert und Positionspapiere verabschiedet.
Die Landes- und Regionalplanung beschäftigt sich mit zahlreichen Bereichen unseres Lebens – von Windrädern, Straßen und Radwegen über den Hochwasserschutz und die Ausweisung von Naturschutzgebieten, bis hin zur Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung mit Geschäften, Krankenhäusern oder Jugendzentren. Sie soll gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern schaffen und unsere natürlichen Lebensgrundlagen schützen. Von beiden Zielen ist Bayern bislang weit entfernt. In unserem Konzeptpapier benennen wir die aktuellen Probleme und Herausforderungen der Landesplanung und stellen grüne Lösungsansätze für eine gerechte und nachhaltige Entwicklung Bayerns vor.
Bis zum 19. September läuft das ergänzende Beteiligungsverfahren zu den Änderungen im Entwurf des Landesentwicklungsprogrammes. Viele Kritikpunkte aus den Stellungnahmen blieben bei der Überarbeitung unberücksichtigt – ergänzt wurden vor allem Vorgaben, die sich aus dem „Wind-an-Land-Gesetz“ des Bundes ergeben haben.
Grüner Dringlichkeitsantrag im Plenum am Donnerstag, 19. Mai – Christian Zwanziger: „Die Söder-Regierung hat sich in eine Sackgasse manövriert und verschleppt die Zukunft.“
Über 700 Stellungnahmen sind zum Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes bei der Staatsregierung eingegangen. Die zahlreichen und konstruktiv kritischen Stellungnahmen zeigen, dass an vielen Stelle noch erheblicher Diskussionsbedarf besteht. Wir fordern daher eine Anhörung im federführenden Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung durchzuführen.
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