Anträge und Anfragen

Prüfungszeitraum an Hochschulen: Zugangsvoraussetzungen und PCR-Testkapazitäten

Die Hochphase der Uni-Prüfungen an der FAU am Ende des Semesters steht vor der Tür. Inzwischen gilt bayernweit der 2G-Standard für Studierende an Hochschulen und Unis, 3G mit PCR-Test für die Teilnahme an Prüfungen. Doch was passiert, wenn die PCR-Testkapazitäten ausgeschöpft sind, blieb unklar. Daher habe ich die Staatsregierung gefragt, wie sie sicherstellt, dass ausreichend Testkapazitäten während des Prüfungszeitraumes verfügbar sind.

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ICE im Bahnhof

Mögliche Standorte für ein neues ICE-Werk in Bayern

Die Deutsche Bahn (DB) lässt derzeit Standorte im Großraum Nürnberg für ein neues ICE-Werk prüfen und hat angekündigt, mit drei davon ins Raumordnungsverfahren zu gehen. Auf allen diesen Flächen müsste jdoch wertvoller Bannwald gerodet werden.
Um sicherzustellen, dass wirklich alle Möglichkeiten ausgeschöpft wurden, den umweltverträglichsten Standort zu finden, haben meine Kolleg*innen aus den betroffenen Gebieten und ich eine Schriftliche Anfrage gestellt.

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Vorderansicht des Einzeldenkmals Bismarckstraße 4, Erlangen

Zukunft der Bismarckstraße 4, Erlangen

Das denkmalgeschützte Gebäude in der Bismarckstraße 4 gab in letzter Zeit immer wieder Anlass zur Sorge. Anstelle eines lebendigen Denkmals ist leider vor allem trauriger Verfall festzustellen. Der Umgang mit diesem Denkmal, der in Besitz des Freistaats ist, hat in der Stadtgesellschaft wie im Stadtrat immer wieder für Kopfschütteln gesorgt. Christian Zwanziger, Grüner Landtagsabgeordneter aus Erlangen, hakte bei der Staatsregierung nach, um Licht ins Dunkel zu bringen.

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Auswirkungen negativer landesplanerischer Stellungnahmen auf Vorhaben in Bayern und Regionalbeauftragte

Wenn kein Raumordnungsverfahren durchgeführt wird, gibt die höhere Landesplanungsbehörde in Bauleit- und Zulassungsverfahren eine Stellungnahme ab. Darin soll geprüft werden, ob Planungen und Maßnahmen mit den Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmen. Ich habe die Staatsregierung gefragt, wie sie damit umgeht, wenn eine Planung trotz negativer landesplanerischer Stellungnahme genehmigt wird.

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