Mit der Ankündigung eines 365-Euro-Tickets für Alle in Ballungsräumen, namentlich auch „Nürnberg/Fürth/Erlangen“, findet sich ein Projekt mit großer Strahlkraft in der Arbeitsgrundlage der Staatsregierung. Laut einem aktuellen VGN-Gutachten entstünde dafür ein Zuschussbedarf von bis 100 Millionen Euro für die öffentliche Hand.
Meine Anfrage dazu zeigt nun, dass die Staatsregierung in dieser Legislaturperiode überhaupt nicht mehr plant, ein 365-Euro-Ticket für Alle in der Metropolregion umzusetzen. Die Ankündigung im Koalitionsvertrag entpuppt sich als Mogelpackung.
Regionales
Unsere Jahresauftaktklausur, die wir wegen der Pandemie wieder digital abgehalten haben, beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit der aktuellen Corona-Lage: Wir machen starke Politik für Kinde rund Jugendliche, gleichzeitig treten wir Querdenker*innen entschieden entgegen.
Mir sind öffentliche Räume mit hoher Lebensqualität, grüne Orte mit sicheren Geh- und Radwegen und ein Bayern mit klimafreundlicher Mobilität wichtig. Dabei kommt es auch darauf an Kommunen zu verbinden und und Mobilität über die Gemeindegrenzen hinaus zu denken.
Mit einer Spende von Lisa Badum MdB, sowie Christian Zwanziger MdL und dem grünen Ortsverband Adelsdorf konnte Kinderpunsch von dem Schaustellerbetrieb Drliczek aus Fürth/Forchheim erworben werden, welcher nach den fehlenden Weihnachtsmärkten übrig geblieben war. Dieser wurde anschließend als Weihnachtsgabe an den Geschäftsführer und die Bewohner*innen der Laufer Mühle übergeben.
Solange die Besucher*innengruppen ausbleiben, macht es der „Landtag im Flug“ möglich, die historischen Räume des Maximilianeums zu besuchen. Dabei kann man auch noch etwas über Kunst und Geschichte des Hauses, politische Akteur*innen und die Arbeit der bayerischen Volksvertretung lernen.
Für jedes Kind, das die Lust am Lesen entdeckt hat und dabei schon in jungen Jahren einen Einblick in das Bayerische Parlament bekommen will, stehen in meinem Büro in der Wasserturmstraße 8 ab sofort sowohl der erste als auch der zweite Band der „Isar-Detektive“ zum kostenfreien Abholen bereit (in Rücksprache per Mail). Die Bücher sind für Kinder im Alter von circa neun bis zwölf Jahren geeignet.
Die Hochphase der Uni-Prüfungen an der FAU am Ende des Semesters steht vor der Tür. Inzwischen gilt bayernweit der 2G-Standard für Studierende an Hochschulen und Unis, 3G mit PCR-Test für die Teilnahme an Prüfungen. Doch was passiert, wenn die PCR-Testkapazitäten ausgeschöpft sind, blieb unklar. Daher habe ich die Staatsregierung gefragt, wie sie sicherstellt, dass ausreichend Testkapazitäten während des Prüfungszeitraumes verfügbar sind.
ilder geliefert. Presseberichten und Augenzeug*innen zufolge hat es vor allem im Anschluss an die Demo Vorfälle an der Uni und in der Innenstadt gegeben. Daher habe ich bei der Staatsregierung nachgefragt, wie diese das Vorgehen der Polizei bewertet und welche Personen/Organisationen auf der Demo bereits polizeibekannt waren.