Die Auswirkungen der Corona-Pandemie trifft viele Menschen hart. Als Abgeordneter und als Privatmensch erfahre ich von vielen individuellen Schicksalen und setze mich dafür ein, dass bei Rettungsschirmen und Fördermaßnahmen an alle gedacht wird, die unverschuldet in Bedrängnis gekommen sind. Damit haben wir Grünen leider nicht immer Erfolg.
Bei unserer Herbstklausur 2020 beschäftigten wir uns damit, wie wir Bayerns Wirtschaft und Wohlstand bewahren können. Wir fordern einen Bavarian Green Deal, der den Transformationsprozess vieler bayerischer Unternehmen hin zu einem ökologischen, sozial gerechten und zukunftsorientierten Wirtschaften begleitet.
Medienberichten zufolge konkretisieren sich die Pläne von Center Parcs, auf dem Muna-Gelände am Brombachsee eine Ferienwohnungs-Anlage bauen zu wollen. Bis zum öffentlich gewordenen Verkauf des Geländes durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hieß es aber stets, dass Center Parcs grundsätzlich Standorte suche, ohne auf Details einzugehen.
Verena Osgyan, Sprecherin für Hochschulpolitik im Bayerischen Landtag, hat gemeinsam ihrem Erlanger Landtagskollegen Christian Zwanziger und grünen Stadträt*innen in Nürnberg und Erlangen und des Kreisverbands Erlangen-Land eine Resolution mit dem Titel „Wissenschaftspolitik in der Metropolregion zukunftsfest machen“ verfasst.
Mit einem Spatenstich beginnt der sechsspurige Ausbau der A3 auf 76 Kilometern zwischen den Autobahnkreuzen Biebelried und Fürth/Erlangen. Grüne Mandatsträger*innen aus Erlangen und Erlangen-Höchstadt mahnen zu einem Umdenken in der Verkehrspolitik. Für Christian Zwanziger ist eine leistungsfähige Schiene Rückgrat für eine entspannte Mobilität der Zukunft.
Drei Monate nach der Forderung der Grünen Landtagsfraktion und vier Monate nach Schließung aufgrund der Corona-Krise können Kultur-Spielstätten nun endlich finanzielle Hilfen beantragen. Dabei können nicht nur die Betriebskosten geltend gemacht werden, sondern auch ein fiktiver Unternehmer*innenlohn in Höhe des Existenzminimums und Personalkosten sind förderfähig.
Im Januar 2020 stellte das Landratsamt Neustadt a.d. Aisch-Bad Windsheim fest, dass die Quelle der Aisch versiegt sei. Auch im Vorjahr war die Schüttung bereits stark rückläufig. Meine Fraktionskollegin Barbara Fuchs und ich wollten wissen welche Ursachen die Staatsregierung ausmacht und welche Maßnahmen sie ergreift.
Die diesjährige Ausschreibung für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags ist gestartet. Auch dieses Jahr würdigt die bayerische Volksvertretung mit der hohen Auszeichnung wieder herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Das Leitthema lautet diesmal „Neue Netze, neue Nachbarn. GEMEINSAM DIGITAL SOZIAL“.
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